Vereinsstrukturen als leichtes Ziel? In der Fraktionssitzung der bündnisgrünen Bürgerschaftsfraktion am vergangenen Montag wurde erneut die rechtsextreme Unterwanderung des Vorstands der Gartensparte „Frohes Schaffen“ thematisiert. Zahlreiche Mitglieder der Gartensparte nahmen an der öffentlichen Sitzung teil, u.a. der Rechtsextreme Dirk Arendt, der als Vorsitzender der Gartensparte „Frohes Schaffen“ fungiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jürgen Suhr:

Unterwanderungen aufhalten

„Ein Ziel der Rechtsextremen ist die Unterwanderung von zivilgesellschaftlichen Strukturen, und da bieten sich z.B. Vorstände von Vereinen wie etwa in einer Gartensparte geradezu an. Unter dem Deckmantel des vermeintlich harmlosen Spartenvorsitzenden, der wie bei Arendt gebetsmühlenartig vorgetragen seine klar rechtsextremistische Haltung angeblich außen vorlässt, finden rechtsextremistische Positionen schleichend Eingang in den Alltag und mit der Zeit auch deren Akzeptanz und die Bereitschaft des Wegsehens. Dies war auch in der intensiven Diskussion zwischen Mitgliedern der Grünen Fraktion und einzelnen Mitgliedern der Gartensparte am vergangenen Montag deutlich wahrnehmbar.

Schwieriger Diskurs

Ich hoffe sehr, dass das ein oder andere anwesende Spartenmitglied zumindest ins Nachdenken gekommen ist und zukünftig nicht wegsieht. Rechtsextreme wie Arendt haben in Vereinsvorständen nichts zu suchen und wir müssen alles tun, um das zukünftig zu verhindern. Ich habe größte Akzeptanz gegenüber denjenigen, die bereits heute und gerade in Vereinsstrukturen gegen rechte Haltungen vorgehen. Gerade diese Menschen haben sich im Fall von „Frohes Schaffen“ hilfesuchend an die Fraktionen gewandt und bedürfen unserer vollen Unterstützung.

Stadt in der Pflicht

Die Hansestadt Stralsund ist Eigentümerin von Flächen in den Gartensparten. Es darf nicht sein, dass diese öffentlichen Flächen an Personen, bzw. Vereine verpachtet werden, die sich klar rechtsextremistisch positionieren. Das gilt auch für Institutionen wie Spartenvorstände, die wie im Fall „Frohes Schaffen“ durch Rechtsextremisten vertreten werden. Eine entsprechende Initiative, die dies ausschließt, werden wir für die nächste Sitzung der Bürgerschaft vorbereiten.“